Mitte des Jahres 2007 hat die Eastman Kodak Co. die Matsushita Electric Industrial Co. (Panasonic, JVC) wegen angeblicher Patentverletzungen im Bereich digitaler Kameratechnologien verklagt. Nun wurde ein Vergleich geschlossen, dem zufolge Teile des Patentportfolios ausgetauscht werden:

Im Juli 2007 reichte Kodak Klage gegen Matsushita ein, weil das Unternehmen Patente zur Bildkomprimierung, zu Farbsensoren und zur Bildvorschau verletzt sah, die zwischen 1991 und 2001 beantragt wurden. Dabei soll es sich um die US-Patente 5,016,107, 5,164,831, 5,493,335 und 6,292,218 handeln.

Berichten verschiedener US-Medien, u.a. Bloomberg, zufolge haben sich die beiden Unternehmen am 21.12.2007 auf einen Patenttausch geeinigt. Laut Kodak floss dabei kein Geld, künftig allerdings soll Matsushita, bzw. deren Töchter Panasonic und JVC, Lizenzgebühren in ungenannter Höhe bezahlen müssen. Kodak wird die Klage vor dem Bezirksgericht in Tyler, Texas, USA, zurückziehen.

In gleicher Sache hatte Kodak auch Sony und Sony Ericsson verklagt, auch hier einigte man sich bereits Anfang 2007 auf einen Patentaustausch.

(thoMas)