Apple ist erneut wegen angeblicher Patentverletzung verklagt worden. Der Mac- und iPhone-Hersteller soll vier Patente der Firma St. Clair Intellectual Property Consultants verletzt haben. Die Patente beschreiben Techniken für Digitalkameras:
Welche Apple-Produkte – iSight oder iPhone – die Patente verletzen sollen, ist nicht bekannt. Der Kläger verlangt von Apple u. a. Schadensersatz, berichtet electronista. Der Computerkonzern hat zu den Vorwürfen bislang keine Stellungnahme abgegeben.
St. Clair Intellectual Property Consultants hat in gleicher Angelegenheit bereits u.a. die Kamerahersteller Canon, Fujifilm, Samsung und Sony verklagt, die Zahlungen in Millionenhöhe an St. Clair Intellectual Property Consultants leisten mussten.
Patent-Rechtsstreitigkeiten sind – nicht nur für Apple – an der Tagesordnung. Im November 2008 erklärte das Unternehmen, an mehr als 20 juristischen Auseinandersetzungen beteiligt zu sein. Es sei in der heutigen Zeit nicht ungewöhnlich, dass bei der Entwicklung von Produkten unabsichtlich Patente anderer Firmen verletzt werden. Apple führt diesen Umstand auf den schnellen technologischen Wandel und die große Zahl neu eingereichter Patente zurück, die sich nur schwer überblicken lasse.
(sw)
St. Clair Intellectual Property Consultants
Ein wirklich beeindruckender Firmenname!
Ei oder Huhn…
Wobei sich bei manchen Patenten die Frage stellt, was zuerst da war…
Denn manches scheint einfach so selbstverständlich, daß es niemand patentiert. Und manche Patente sind deshalb dermassen lächerlich, daß ein normaler Techniker sich wahrscheinlich nicht mal getraut hätte, auch nur daran zu denken, das schützen zu lassen.
(Und gerade bei solchen Sachen kommt auch keiner auf die Idee vorhanden Patente zu verletzen.)
Wenn sich nun jemand genau informiert, welche Techniken in neuen Produkten von möglichst vielen Firmen verwendet werden, kann ein schnelles Patentverfahren durchaus lohnend sein.
Und manche unbekannte Firma scheint genau dieses Ziel zu haben.
Was allerdings nicht heißen soll, daß es nicht auch kleine innovative Firmen gibt, welche eben durchaus aufpassen müssen, daß ihre Ideen nicht nur abgekupfert werden…