Kodak legt Patentstreit mit Samsung bei; verklagt Apple und RIM

Der amerikanische Fotokonzern Eastman Kodak konnte den seit 2008 andauernden Patentrechtsstreit mit Samsung zu seinen Gunsten beilegen: Damit klingelt die Kasse. Nun hat Kodak auch Klage gegen Apple und RIM eingereicht - auch sie würden Kodak-Patente zu Digital-Imaging-Technologien verletzen:

Eastman Kodak teilt in einer Pressemitteilung mit, dass der Rechtsstreit um die Verletzung von Patentrechten bei Digitalkameras durch den koreanischen Konzern Samsung beigelegt ist. Samsung erklärt sich bereit, neben der Zahlung eines Schadensersatzes in nicht genannter Höhe auch Lizenzgebühren für die Nutzung von Kodak-Patenten an den amerikanischen Konzern zu leisten. Den Schadensersatz soll Samsung bereits im Dezember des vergangenen Jahres an Kodak gezahlt haben.

Die Lizenzvereinbarung zwischen Kodak und Samsung ermöglicht den beiderseitigen Zugriff auf die Patente des jeweils anderen. Im Zuge der Lizenzvereinbarung werden die anhängigen Patentklagen vor amerikanischen und deutschen Gerichten sowie vor der Außenhandelskommission (U.S. International Trade Commission) zurückgezogen.

Kodak zeigt sich in der Pressemitteilung zufrieden, die Mitteilung von Samsung fällt entsprechend knapp aus.

Unterdessen hat Kodak auch Klage gegen Apple und RIM eingereicht, wie der amerikanische Konzern heute mitteilt; auch sie würden Kodak-Patente zu Digital-Imaging-Technologien verletzen.

(agün)