Kodak LogoNach Apple und HTC geht Eastman Kodak jetzt auch gegen die japanische Fujifilm gerichtlich vor, um Patentansprüche durchzusetzen. Die betreffenden Patente sind Teil des etwa 1.100 Einzelpatente umfassenden Patentportfolios zur digitalen Fotografie, für das Kodak seit geraumer Zeit einen Käufer sucht:

Nachdem es Eastman Kodak in den letzten Jahren nicht gelungen ist, auf Basis seiner umfangreichen und patentierten Entwicklungsergebnisse Produkte zu entwickeln und in einem Umfang erfolgreich zu vermarkten, der die eigenen Kosten einschließlich der Betriebspensionen für die ehemaligen Mitarbeiter deckt, konzentriert man sich inzwischen auf die Vermarktung der Lizenzen.

So hat Kodak Entwicklungsergebnisse zur Laserprojektion für digitale Kinos im vergangenen Herbst an die kanadische IMAX zum Einsatz in deren Kinos lizenziert. Neben einer Vorabzahlung von 10 Millionen US-Dollar werden im Rahmen dieser auf zehn Jahre Laufzeit ausgelegten Vereinbarung weitere Zahlungen an Kodak erfolgen.

Kodak hat nach eigener Aussage inzwischen Lizenzvereinbarungen mit über 30 Unternehmen abgeschlossen, darunter LG, Motorola, Samsung und Nokia. Im Zusammenhang mit der Lizenzierung an Samsung und LG, mit welchen sich Kodak außergerichtlich geeinigt hat, wurden Zahlungen in Höhe von 864 Millionen US-Dollar für die Nutzung der von Kodak patentierten Technik bekannt.

Seit 2010 klagt Kodak auch gegen den inzwischen ebenfalls angeschlagenen Blackberry-Anbieter RIM (Research in Motion) sowie gegen den kalifornischen Anbieter Apple, die beide eine Technik zur Vorschau von Farbbildern verwenden sollen, wie sie im 1997 angemeldeten US-Patent No. 6292218 (Electronic camera for initiating capture of still images while previewing motion images) beschrieben sei.

Am 11. Januar 2012 wurde bekannt, dass Kodak zudem gegen Apple und HTC vorgeht. Im Einzelnen wirft Kodak Apple die Verletzung von vier, HTC von fünf Patenten vor, bei denen es wohl vor allem um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern geht.

Und am 13. Januar 2012 meldete Eastman Kodak, dass man auch den japanischen Konzern Fujifilm wegen der Verletzung von Kodak-Patenten im Bereich digitaler Bildtechnik verklagt habe. Im Einzelnen geht es hier um die um die folgenden Patente aus dem zum Verkauf stehenden Portfolio:

  • US-Patent No. 5493335 „Single Sensor Color Camera With User Selectable Image Record Size“, angemeldet 1993
  • US-Patent No. 6292218 „Electronic Camera For Initiating Capture of Still Images While Previewing Motion Images“, angemeldet 1997 (Dieses Patent ist auch Hintergrund der Klage gegen Apple und RIM, s.o.)
  • US-Patent No. 6573927 „Electronic Still Camera For Capturing Digital Image and Creating a Print Order“, angemeldet 1997
  • US-Patent No. 6441854 „Electronic Camera With Quick Review of Last Captured Image”, angemeldet 1997
  • US-Patent No. 5164831 „Electronic Still Camera Providing Multi-Format Storage of Full and Reduced Resolution Images“, angemeldet 1990

Verhandlungen mit Fujifilm brachten offensichtlich nicht der erwünschten Erfolg, sondern führten vielmehr dazu, dass Fujifilm im vergangenen Oktober seinerseits Klage gegen Kodak wegen Patentverletzung erhoben hat.

Kodak will ganz offensichtlich mit den Patentklagen Bedeutung und Wert des zum Verkauf stehenden Patentportfolios anheben. Aus vielerlei, im Einzelnen nicht dargelegten, Gründen stockt der Patentverkauf, von dem sich der ehemalige gelbe Riese in Rochester einen finanziellen Befreiungsschlag erhofft, weil der –  im Gegensatz zu den jährlichen Lizenzzahlungen – sofort mehr Geld in die leeren Kassen spülen würde; wenn auch nur einmalig.

(CJ)