Das umstrittene JPEG-Patent 4.698.672 von Compression Labs, das vom jetzigen Besitzer Forgent Networks Inc. ausschließlich für Lizenzforderungen genutzt wird, wird vom amerikanischen Patentamt auf seine Rechtmäßigkeit überprüft:

Wie bereits in JPEG-Patent ungültig? berichtet, hat die PUBPAT (Public Patent Foundation) Ende letzten Jahres einen offiziellen Antrag auf Löschung des Patents 4.698.672 gestellt, da nach Ansicht der Organisation neue Fakten beweisen würden, dass das erteilte Patent ungültig sei.

Dieser Auffassung hat sich jetzt auch das United States Patent and Trademark Office insoweit angeschlossen, als auch das Patentamt zu erkennen meint, dass die PUBPAT „wesentliche neue Fragen der Patentierbarkeit“ aufgeworfen habe. Das Patentamt will nun prüfen, ob das Patent Nummer 4.698.672 vom 6. Oktober 1987 angesichts der PUBPAT-Einwendungen tatsächlich rechtsgültig ist.

Die PUBPAT vermeldet ergänzend dazu, dass solche Anträge auf Patentüberprüfung in ca. 70% aller Fälle insofern erfolgreich seien, als das Patent entweder geändert oder gelöscht werde.

Forgent als Patentinhaber sieht das naturgegeben ganz anders. In einer Pressemeldung vom 2.2.2006 – Forgent Announces USPTO to Reexamine the ‘672 Patent – vermag die Firma keine „überzeugenden Argumente“ für die Patentanfechtung zu erkennen und ist absolut überzeugt von dem Patent: „Forgent hat lange Technologiewurzeln und ist bestrebt, alle Vermögenswerte und das geistige Eigentum zu schützen und zu entwickeln, um das Shareholder-Value (Aktienvermögen) zu maximieren“ wird Forgent-Chef Richard Snyder zitiert.

Bislang hat Forgent nach eigenen Angaben rund 30 Unternehmen auf Patentverletzungen verklagt und konnte in den mehr als drei Jahren, seit Patentansprüche verfolgt werden, vor allem mit dem Patent 4.698.672 mehr als 105 Millionen Dollar (knapp 87 Millionen Euro) erlösen.

Siehe auch:
High Society der Bildverarbeitung wegen angeblicher JPEG-Patentrechtsverletzung verklagt
PUBPAT ACTIVITIES > Protecting the Public Domain (Details zum Antrag auf Löschung des Patents 4.698.672)
PUBPAT CHALLENGES DATA COMPRESSION PATENT TO PROTECT JPEG FORMAT

(thoMas)