Die Seiko Epson Corporation hat sich außergerichtlich mit sechs europäischen Unternehmen geeinigt, wonach die den Vertrieb jener Tintenpatronen einstellen, die nach Epsons Auffassung Patentrechte verletzen. Weitere Bedingungen der Einigung bleiben streng vertraulich:

Pressemeldung von Epson:

Seiko Epson macht Patentrechte geltend und erzielt neue Vereinbarungen mit sechs europäischen Unternehmen

Meerbusch, 9. Mai 2007. Nach den jüngsten gerichtlichen Verfahren konnte die Seiko Epson Corporation (“Epson”) erfolgreich außergerichtliche Einigungen mit sechs europäischen Unternehmen erzielen. Zu diesen gehören ELITEX, Media Blue GmbH & Co. KG, Digital Revolution GmbH und K&U Printware GmbH aus Deutschland; Mills Computer Products (International) Limited aus Großbritannien sowie Société Bureautique Appliquée mit Sitz in Frankreich.

Diese Einigungen sind die jüngsten in einer Reihe von Vereinbarungen, die Epson mit weltweiten Anbietern von Tintenpatronen abschließen konnte.

Gemäß diesen Einigungen werden die Unternehmen den Vertrieb der Tintenpatronen, die nach Ansicht der Seiko Epson Corporation Epsons Patentrechte verletzen, einstellen. Weitere Bedingungen der Einigung sind streng vertraulich.

Toru Oguchi, Chief Executive des Bereichs Imaging Products Operations, Seiko Epson Corporation, erklärte: „Es gibt drei wichtige Gründe, weshalb Epson diese Maßnahmen ergriffen hat. Es obliegt unserer Verantwortung, unsere Mitarbeiter, unser Unternehmen und unsere Produkte zu schützen. Unsere Forschungs- und Entwicklungsteams haben jahrelang an der Epson-Tintentechnologie gearbeitet, die perfekt auf die Epson-Hardware und Medien abgestimmt sind. Ihre Erfindungen sind unser wichtigstes Gut. Wir werden sie vor Rechtsverletzungen schützen und können so weiter an der Entwicklung unserer Patente für die nächsten Technologiegenerationen arbeiten.“

„Wir von Epson wissen Innovation zu würdigen und setzen uns für die Prinzipien fairen Wettbewerbs ein. Ein fairer Wettbewerb ist jedoch gefährdet, wenn Unternehmen Produkte auf den Markt bringen, die von anderen Firmen patentrechtlich geschützt sind. Nach gründlicher Analyse und Überlegung fühlten wir uns gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, und dank unseres sorgfältigen Umgangs mit der Situation konnten wir mit jeder der Parteien ein zufrieden stellendes Resultat erzielen.“

Dr. Klaus Castell, Anwalt der ELITEX, erklärte: „Der Verkauf kompatibler Tintenpatronen hat sich für ELITEX als unrentabel erwiesen, da die von einem großen chinesischen Hersteller gelieferte Ware von minderer Qualität und ein Großteil fehlerhaft war. Als Epson meine Mandantin darauf hinwies, dass die von ihr angebotenen Patronen Epsons Urheberrechte verletzten, wurden die betreffenden Produkte unverzüglich aus dem Verkauf genommen. ELITEX weiß Epsons faire Vorgehensweise in dieser Angelegenheit sehr zu schätzen.“

Iain Friar, European IP Manager, Epson Europe, dazu: „Für uns kristallisierte sich heraus, dass der Handel mit kompatiblen Produkten nicht profitabel ist und verstärkt zur Verletzung geistigen Eigentums führen kann. Im Kampf um die Marktführerschaft investieren die Hersteller gefälschter Tintenpatronen nicht in Forschung und Entwicklung, was oftmals zu Patentverletzungen führt. Außerdem ist bekannt, dass die Verwendung von gefälschten Tintenpatronen die Druckerleistung beeinträchtigt und dass neben der minderen Druckqualität auch der Drucker dauerhaft beschädigt werden kann. Epson befürchtet, dass die Leistungseinbußen auf den Drucker an sich zurückgeführt werden, was aber meist nicht der Fall ist.“

„Wir begrüßen jedoch die Maßnahmen, die die Unternehmen zur Beendung der Rechtsverletzung ergriffen und die zu einer Einigung mit Epson geführt haben. Dank dieser frühen Einigung konnten unnötige und kostenintensive Gerichtsverfahren vermieden werden.“

Über Epson Deutschland
Die in Meerbusch ansässige Epson Deutschland GmbH ist einer der führenden Anbieter von Produkten und Lösungen in den Bereichen Fotodruck und Digital Imaging. Hochwertige Fotodrucker und -scanner gehören ebenso zum Produktportfolio von Epson Deutschland wie Laser- und Nadeldrucker, All-in-one-Geräte, Multimediaprojektoren und die Original-Verbrauchsmaterialien. Die Bereiche Retail Systems & Devices und Factory Automation Division erweitern dieses Sortiment noch um Kassendrucker und -systeme sowie um Präzisionsroboter. Mit rund 200 Mitarbeitern verantwortet Epson Deutschland das Vertriebsnetz für Deutschland, Österreich, die Schweiz und weite Teile Osteuropas. Das Vertriebsgebiet des Bereichs Factory Automation umfasst zudem Russland, den Mittleren Osten und Afrika.

Über Epson Europa
Epson Europe B.V.
mit Sitz in Amsterdam ist die strategische Zentrale für Europa, den Mittleren Osten, Russland und Afrika. Die Epson Europa Mitarbeiterzahl beläuft sich insgesamt auf 2.600. Der Umsatz belief sich im Geschäftsjahr 2005 auf 2.402 Mio. Euro.

Über die Epson Gruppe
Epson ist einer der weltweit führenden Hersteller von Imaging-Produkten wie Druckern, 3LCD-Projektoren sowie kleinen und mittelgroßen LC-Displays. In einer von Kreativität und Innovationskraft bestimmten Unternehmenskultur arbeitet Epson konsequent daran, die Visionen und Erwartungen seiner Kunden in der ganzen Welt zu übertreffen. Diesem Ansinnen verleiht der Claim „Epson – Exceed Your Vision“ Ausdruck. Für ihre herausragende Qualität, Funktionalität, Kompaktheit und Energieeffizienz genießen Produkte aus dem Hause Epson Weltruf. Rund 88.000 Mitarbeiter in 117 Unternehmen rund um den Globus bilden ein Netzwerk, das stolz darauf ist, seinen Beitrag zum globalen Umweltschutz zu leisten und die Kommunen, in denen das Unternehmen Niederlassungen unterhält, aktiv mitzugestalten. Unter Führung der in Japan ansässigen Seiko Epson Corporation wies die Epson Gruppe im Geschäftsjahr 2006 einen Konzernumsatz von 1.416 Mrd. Yen (~8,68 Mrd. Euro) aus.

(thoMas)